Christian Stocker ist nach fünf Wochen Krankenstand und Home-Office wieder zurück in seinem Bundeskanzler-Büro. Ein echtes Comeback deutet sich aber weder für ihn in den Umfragen noch für seine Partei an. Lediglich 13 Przent der Bevölkerung würden Stocker direkt in den jetzt hoffentlich ergonomisch geformten Kanzlersessel wählen. Und die ÖVP dümpelt mittlerweile unter 20 Prozent herum – die schwächste Kanzlerpartei in der Geschichte der Zweiten Republik.
Dabei ist die ganze Causa rund um Wirtschaftskammer- und Wirtschaftsbund-Chef Harald Mahrer noch gar nicht richtig in den Daten der Demoskopen angekommen. Von Christian Stocker war in der ganzen Sache übrigens nichts zu hören. Er tat, als ginge ihn die Frage des Rücktritts des Chefs einer wichtigen ÖVP-Teilorganisation nichts an. Unter Führungsstärke versteht man normalerweise etwas anderes.
Und so zieht die FPÖ auch in ÖVP-Kernländern mühelos an der Volkspartei vorbei. In Oberösterreich beträgt der Abstand etwa 10 Prozentpunkte, in der Steiermark sind es mittlerweile mehr als 20 Prozentpunkte. Doch die ÖVP ist ausgelaugt, hat neben dem FPÖ-light-Kurs in der Migration weder neue Ideen noch zugkräftige Personen zu bieten.
Symptomatisch war der Auftritt der VP-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner in der ORF-Runde „Das Gespräch“. Zehetner, beruflich in der Wirtschaftskammer sozialisiert, argumentierte in der Frage der Reformagenda, dass nun eine „Arbeitsgruppe bis Ende 2026 Vorschläge machen muss“. Da schoss sogar Fiskalrats-Präsident Christoph Badelt das Adrenalin ein: „So werden Sie es nicht schaffen“, erklärte er mit flehentlich erhobenen Händen. Und Zehetners Replik darauf lautete lediglich: „Warum?“ Also erklärte der Ökonom der Staatssekretärin, wie man Reformen angehen müsse.
Drei Jahre lang Rezession, eine Inflationsrate am obersten Rand der EU-Staaten, jede Woche ein, zwei Unternehmen die mehrere Hundert Arbeitsplätze abbauen oder ins Ausland verlagern, und die Bundesregierung will sich Ende 2026 die Vorschläge einer Arbeitsgruppe ansehen. Das Herbert-Kickl-Förderprogramm der Bundesregierung läuft unvermindert weiter. +++
