Einen bemerkenswerten Auftritt lieferte heute im Mittagsjournal des ORF die Kärntner Finanzlandesrätin Gabriele Schaunig als sie erklären sollte, warum die Bundesländer auch nach mehreren Wochen noch immer nicht wissen, wie ihre überbordenden Defizite zustande gekommen sind. Wissen Sie, sagte Schaurig sinngemäß, das könnte auch damit zu tun haben, dass es so viele verschiedene Arten von Defiziten gibt und man jedes von ihnen anderes berechnet. Da haben wir’s – es ist eben einfach alles nur so kompliziert und man kann doch, bitteschön, von einer einfachen Finanzlandesrätin nicht erwarten, dass sie so mir nichts dir nichts aus dem Ärmel schüttelt, warum sie in den vergangenen Jahren zwei Milliarden zu viel ausgegeben hat. Um Gerechtigkeit walten zu lassen: Das Beispiel Kärnten ist nur eines von neun, man liegt mit der Vermutung vermutlich nicht daneben, dass die anderen acht Bundesländer mit ihren anderen acht Finanzreferenten kaum professioneller ans Thema Schuldenmachen herangehen.
Das hat was, das könnte Schule machen, wann immer sich irgendwo eine Fehlfunktion eingeschlichen hat. Stellen Sie sich etwa vor, sie starten demnächst in Ihren sicher wohlverdienten Weihnachtsurlaub, steigen in einen Flieger, erreichen die Reiseflughöhe und auf einmal, mittendrin, geht es rasant bergab. Es dauert ein, zwei Minuten, bis der Pilot sich meldet. Meine Damen und Herren, lässt er über Bordlautsprecher wissen, Sie haben sicher bemerkt, dass wir uns seit einiger Zeit im ungeplanten Sinkflug befinden. Ich kann noch nicht sagen, warum das so ist, denn wissen Sie, hier gibt es dermaßen viele verschiedenen Knöpfe und Anzeigen, ich muss mir das erst einmal alles genau anschauen. Aber keine Sorge, der Copilot und ich werden’s schon rausfinden, schnallen Sie sich inzwischen einfach fester an und einen guten Flug wünsche ich noch. Ich wette: Sollten Sie das überleben, fliegen Sie nie wieder mit dieser Airline.
Warum akzeptieren wir ein derart gerüttelt Maß an mangelnder Fachkompetenz bei unseren Politikern? Gaby Schaurig ist Juristin und womöglich sogar eine gute – warum sie sich aber mit Finanzen im Detail auskennen soll, ist ein Rätsel. Hätten Sie auf Ihrem Urlaubsflug gerne einen Piloten, der Physiotherapeut gelernt hat, nur zum Beispiel? Oder ich – soll ich mit meinem Master in Journalismus Ihnen vielleicht Blut abnehmen?
Sehen wir uns einmal um: Der steirische Landesfinanzreferent Willibald Ehrenhöfer hat Forst- und Holzwirtschaft studiert. Da kommt das Wort Wirtschaft zumindest im Namen vor, mehr aber auch nicht. Oder Tirol, da ist mit Landeshauptmann Anton Mattle überhaupt gleich der Chef selbst für die Finanzen zuständig. Mattle ist gelernter Elektroinstallateur. Und in Wien, immerhin bevölkerungsreichtstes Bundesland und ebenfalls mit einem überraschend aufgetauchten Zusatzdefizit ausgestattet? Dort hat vor einigen Monaten mit Christoph Maschek ein Jurist das Finanzressort übernommen – also schon wieder einer, der ganz was anderes gelernt hat.
Aus dieser Ansammlung an beruflicher Diversität in den Finanzressorts bieten sich drei Schlussfolgerungen an. Nummer 1: Die Landespolitik schert sich parteiübergreifend wenig darum, wer was kann oder eben auch nicht kann. In Ämter gehievt, die sie ausbildungsmäßig überfordern, werden Parteisoldaten und -soldatinnen. Offensichtlich geht es weniger um Professionalität als mehr um Machtausbau, Machterhalt und Machtmissbrauch. Nummer 2: In die Finanzlandesratssessel gehören Buchhalter oder Controller, jedenfalls Betriebswirte – also Menschen, die auf universitärem Niveau gelernt haben, was sie in ihrem Landesratsjob brauchen. Und Nummer 3: Die Bundesländer sind eine zu teure, zu ineffiziente und zu sehr aus der Zeit gefallene Verwaltungseinheit, sie gehören abgeschafft. Denn aus wirtschaftlicher Sicht sind sie ein Desaster. Wir brauchen sie nicht. +++
