Brauchen wir einen längeren Wehrdienst, wie er aktuell diskutiert wird? Einfache Frage, komplizierte Antwort: Ja. Aber.
Halten wir zunächst fest, was wir jedenfalls nicht brauchen: Da wäre einmal das Bundesheer, wie es in den vergangenen Jahrzehnten war. Der Autor dieser Zeilen erinnert sich mit Schaudern an seinen eigenen achtmonatigen Präsenzdienst vor gut 40 Jahren: die sinnlosest vergeudete Zeit seines bisherigen Lebens. Das Bundesheer war damals ein skurriler Haufen Seltsamer, die vorgaben, mit untauglichen Mitteln unerreichbare Ziele zu verfolgen. Desaströs ausgerüstet. Eine grün kostümierte, kafkaeske Truppe Marke Steinzeit mit einem intellektuellen Pouvoir der Ausbildungskader Marke Forrest Gump abzüglich gesunder Menschenverstand. Verteidigungsminister war ein Herr, der einem Nazi-Kriegsverbrecher in Anwesenheit von Medienvertretern respektvoll die Hand schüttelte. So ein Heer brauchen wir nicht. Für so ein Heer brauchen wir überhaupt keinen Präsenzdienst.
Was wir ebenfalls nicht brauchen, ist eine Volksabstimmung zur Frage, ob der Präsenzdienst verlängert werden soll. Wozu haben wir eine Regierung, wenn die bei einer so wesentlichen strategischen Frage für das Land, zu deren Beantwortung es Fachwissen, Einschätzungsvermögen, Weitblick und strategische Kompetenz benötigt, sagt: Darüber lassen wir lieber die Menschen da draußen abstimmen. Eine Regierung – und noch viel mehr ein Bundeskanzler – benötigen Führungskompetenz, Entscheidungsstärke, Durchsetzungskraft. Ist das nicht vorhanden, ist die Regierung keine Regierung und der Kanzler keine Führungspersönlichkeit. Die Frage der Wehrdienst-Länge ist von Experten bereits beantwortet. Was fehlt, ist nur mehr eine kraftvolle politische Entscheidung. Die zu treffen und sie dann der Bevölkerung so zu erklären, dass sie auch verstanden wird, ist Aufgabe der Regierung.
Auf jeden Fall wohl brauchen wir: ein Bundesheer, das in der Lage ist, das Land im Bedarfsfall, der inzwischen an Wahrscheinlichkeit gewonnen zu haben scheint, zu verteidigen. Dazu muss es erstklassig ausgerüstet sein und über ebenso erstklassig ausgebildetes Personal verfügen. Daran ist zu arbeiten, und zwar zeitnah. In Sachen Ausrüstung ist das Bundesheer zumindest auf dem richtigen Weg. Doch es braucht deutlich mehr Geld, als bisher vorgesehen wurde. An Menschen für die kompetente Bedienung der neuen Ausrüstung herrscht großer Mangel. Es braucht mehr Soldaten und Soldatinnen, die kämpfen können – und auch wollen, sollte es nötig sein. Daran fehlt es hinten und vorne. Der Berufsweg Soldat oder Soldatin – selbstverständlich muss ein moderner Präsenzdienst samt Alternativmöglichkeit Zivildienst für Männer und Frauen gleichermaßen Pflicht sein – muss attraktiviert werden. Es muss professioneller rekrutiert und die Auswahlkriterien müssen verschärft werden, sowohl die körperlichen wie auch die intellektuellen. Ein verlängerter Präsenzdienst in einem besser gewordenen Heer ist einer von vielen Schritten in diese Richtung.
Doch zuallererst braucht es vor allem einen Plan. Was heißt „Verteidigung Österreichs“ überhaupt? Welchen Zielen folgen, welche Strategie verfolgen wir? Wer könnte uns wie bedrohen? Wie müssen daher neue Soldaten und Soldatinnen ausgebildet, worauf müssen sie vorbereitet werden? Wie sind sie auszurüsten? Wir brauchen endlich eine moderne Verteidigungspolitik und nicht das politisch verwässerte ad-hoc-Geschwafel der vergangenen Jahrzehnte. Wir brauchen eine Verteidigungsdoktrin, die auf die Bedrohungen der 2030er- und 2040er-Jahre ausgelegt ist. Bevor wir das nicht auf ernst zu nehmende Weise erledigt haben, ist alles andere sinnlos, erst recht ein planlos verlängerter Präsenzdienst. Aber wenn wir endlich einmal alles richtig machen, wenn wir die Verantwortlichen im Bundesheer arbeiten lassen, wenn wir mehr Geld in die Hand nehmen, wenn wir den Präsenzdienst unter diesen Aspekten modernisieren, professionalisieren und damit auch verlängern, dann haben wir in zehn Jahren ein Bundesheer, das diesen Namen auch verdient. Und das unser Land wirklich verteidigen könnte, sollte es nötig werden. +++
