Es ist Jahre her, da recherchierte der Autor dieser Zeilen für das inzwischen mehr oder weniger sanft entschlafene Nachrichtenmagazin “Format” eine Geschichte über das österreichische Bundesheer.
Ergebnis damals: Pro Jahr wäre, um den sinnvollen Betrieb einer einigermaßen wehrhaften Verteidigungsarmee aufrecht erhalten zu können, ein Mindestbudget von vier Milliarden Euro notwendig. Damals hatte Österreich aber de facto einen Verteidigungshaushalt von knapp 1,5 Milliarden pro Jahr. Ergebnis: Das Bundesheer konnte sich nicht einmal mehr problemlos das Benzin zum Betrieb seiner Lkws leisten, um Soldaten von einem Ort zum anderen zu transportieren. Status 2014 also: Erbärmlich. Die beiden sozialdemokratischen Verteidigungsminister Norbert Darabos und Gerald Klug hatten das Bundesheer endgültig abgewirtschaftet und zur Lachnummer verkommen lassen.
Nun hat der Nationalrat soeben ein Jahres-Verteidigungsbudget vorgelegt bekommen, das 2024 erstmals die Schallmauer von 4 Milliarden Euro überschreiten und 3,3 Prozent des BIP betragen soll. Gegenüber dem Vorjahr bedeuten diese 4,2 Mrd. eine Steigerung von 21 Prozent. Das ist viel. 1,2 Mrd. davon entfallen auf Investitionen – also fast ein Drittel der Gesamtausgaben für die Landesverteidigung. Das ist auch viel. Und alles zusammen ist durchaus vernünftig. Das Bundesheer bekommt erstmals eine jährliche Ausstattung, die es zumindest ansatzweise in die Lage versetzt, seinen militärischen Aufgaben im Eventualfall nachzukommen. Und wie wir am Beispiel des russischen Überfalls auf die Ukraine gesehen haben, kann dieser Eventualfall schneller eintreten als wir glauben.
Dennoch: Bei der österreichischen Landesverteidigung liegt nach wie vor vieles auf geradezu beschämende Weise im Argen. Zum einen liegen die nun veranschlagten vier Milliarden auf einem Niveau, das 2014 gerade einmal mit Ach und krach noch angemessen gewesen wäre. Heute ist das schlicht und einfach immer noch deutlich zu wenig, fünf bis sechs Milliarden wären vernünftig. Und machbar – wenn man nur schaut, wie verantwortungslos die Regierung Steuergeld in den vergangenen drei Jahren mit der Gießkanne für alles Mögliche verschleudert hat, als gäbe es kein Morgen. Außerdem hat sich beim Heer in den Jahrzehnten der Missachtung durch die Politik ein so gigantischer Rückstau an Investitionsbedarf angesammelt, dass es einmal 20 oder 30 Milliarden bräuchte, um überhaupt erst eine Basis zu erreichen, auf der man dann mit, sagen wir: fünf Milliarden jährlichem Verteidigungsbudget sinnvoll arbeiten kann. Und da vergessen wir dann noch immer die vielen lächerlichen Bundesheer-Soldaten, die beamtenhaft, schlecht ausgebildet, faul und desorientiert einfach nur ihre Dienstzeit bis zur Pension absitzen. Fast jeder Wehrpflichtige kann ein Lied von der versammelten personellen Inkompetenz singen, die ihm während seines Grundwehrdienstes beim Bundesheer begegnet ist. Es bräuchte also auch eine personelle Offensive, verbunden mit einer militärischen Bildungsoffensive.
Dann erst und nur dann hätte Österreich endlich ein Bundesheer, das diesen Namen verdient, das seine Aufgaben erfüllen und auf das man stolz sein könnte. Der aktuellen Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, die aus dem Bauernbund kommt und deren militärische Kompetenz also überschaubar zu sein scheint, ist das nie und nimmer zuzutrauen. Wie wichtig ein gut ausgestattetes Heer mit motivierten, kompetenten Soldaten auch als Wirtschaftsfaktor sein kann, sieht man in den USA und auch in der Schweiz. Österreich könnte damit über die Umwegrentabilität einen Teil seiner Investitionen wieder herein spielen. Aber dazu bräuchte es diese Investitionen erst einmal. Das nun beschlossene Verteidigungsbudget geht bestenfalls in die richtige Richtung, ist aber nicht mehr als ein Tropfen auf dem heißen Stein, der mehr oder weniger spurlos verdampft. Wenn nicht Zusätzliches getan wird. +++
