Grünes und schwarzes Regieren in Österreich, das ist seit beinahe vier Jahren nicht viel mehr als Taktieren, Tarnen, Täuschen und Hineingrätschen. Garniert mit einer gewissen Portion Inkompetenz.
Man habe keine Zeit für taktische Spielchen, wird der Bundeskanzler dem Vernehmen nach in einem Interview mit der Kronen Zeitung am morgigen Sonntag sagen. Das klingt dynamisch, gut, modern – ist aber reine Schimäre. Denn taktische Spielchen sind das Einzige, was die aktuelle Bundesregierung fehlerfrei beherrscht und exekutiert, und zwar von ihrem Amtsantritt von vor knapp vier Jahren an. Aus der engeren Umgebung des grünen Vizekanzlers waren schon nach dem ersten gemeinsamen Jahr Klagen zu hören, der schwarze Koalitionspartner würde die Regierungsarbeit durch Dutzende tägliche kleine Fouls, manche versteckt, manche offen, erschweren. In vielen davon ginge es nicht einmal um sachliche Themen, sondern einzig und allein darum, es den Grünen schwer zu machen, ihre Regierungsämter ordentlich auszufüllen. Reine Taktik also.
Aber die Grünen sind, wenn sie schon nicht mit besonderer Gabe zu effizientem Regieren gesegnet sind, weil ihnen die Ideologie immer wieder in die Quere kommt, zumindest eines: Sie sind lernfähig. Und sie foulen mittlerweile zurück. Das Hineingrätschen ist in dieser Regierungskoalition zum täglichen Handwerk geworden, mehr noch: zur Kunstform. Zu einer wahren Meisterin hat sich, so hört man, zum Beispiel Klubchefin Sigrid Maurer entwickelt, das Tarnen und Täuschen beherrscht sie ebenso erstklassig wie den leidenden Blick der Gequälten, wenn sie wieder einmal öffentlich erzählt, wie gut die Zusammenarbeit mit der ÖVP trotz erheblicher, naturgegebener inhaltlicher Differenzen doch funktioniere. Das kann die ÖVP selbstverständlich genauso gut, nur wirkt deren Klubobmann im Vergleich ein wenig hemdsärmeliger. Und statt “naturgegeben” sagt man in der ÖVP selbstverständlich “gottgegeben”. Man ist ja christlich-sozial. Sozial zwar weniger, aber das ist wieder eine ganz andere Geschichte.
Regieren in Österreich, das ist also derzeit reines Taktieren, bereichert um ein tägliches Quantum Hineingrätschen. Gut für das Land ist das nicht und das Wahlvolk merkt das natürlich. Also bleibt den beiden Koalitionspartnern nichts anderes übrig, als erst recht wieder zu taktieren: Es werde keine vorgezogenen Neuwahlen geben, wird der Kanzler im erwähnten sonntäglichen Interview mit der Krone betonen. Kann es auch gar nicht, denn die ÖVP würde dabei ebenso wie die Grünen untergehen. Mit der Macht, die man als Regierungspartei hat, wäre es dann vorbei. Also spielt man auf Zeit: man taktiert. Und, nur zur Sicherheit, man grätscht dem Regierungspartner in die Beine. Auf das, was Regieren eigentlich sein sollte, vor allem aufs kompetente Regieren, so sie das überhaupt könnten, vergessen dabei beide Parteien. Leider. +++
