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Herkulesaufgabe für Lula

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Brasiliens neuer Staatspräsident Lula da Silva muss nach der Randale von Bolsonaro-Anhängern aufräumen, auch im Sicherheitsapparat.

Das weltweite Entsetzen über den rechtsextremen Sturm auf den Präsidentenpalast, den Kongress und den Obersten Gerichtshof in der brasilianischen Hauptstadt Brasilia ist groß. Tausende Anhänger des abgewählten Staatspräsidenten Jair Bolsonaro hatten die Gebäude – Herzstück der Demokratie des südamerikanischen Staates – gestürmt und verwüstet. Sie wurden Anfang der Sechziger Jahre des vorigen Jahrhunderts nach den Plänen des brasilianischen Architekten Oscar Niemeyer errichtet und zählen zum Unesco-Weltkulturerbe. Die Sicherheitsorgane schritten nur halbherzig und in zu geringer Stärke ein. Rasch wurde dafür ein wichtiger Grund bekannt: Alte Vertraute Bolsonaros im Sicherheitsapparat hatten den Mob wüten lassen und dabei sogar unterstützt. So sollen einige Bolsonaro-nahe Unternehmer, die den Regenwald am Amazonas weiter abholzen wollen, Busse für die Anreise der Randalierer organisiert haben.

Und der neue Sicherheitschef der Hauptstadt, Anderson Torres, war als ehemaliger Justizminister ein enger Vertrauter des abgewählten Präsidenten. Am Mittwoch wurden Torres und einige hohe Militärs wegen Aufwiegelung verhaftet. Bolsonaro, der vergangene Woche nach Florida gereist war, wies jede Form von Beteiligung an den Ausschreitungen zurück. Aber er hat seine Niederlage bei den Präsidentenwahlen nie voll einbekannt und so auch Verschwörungstheorien, er sei um seine Wiederwahl betrogen worden, gestützt. Natürlich erinnerten die Szenen in Brasilia sofort an den Sturm auf das US-Capitol in Washington am 6. Jänner vor zwei Jahren. Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hatte seine Anhänger in einer Ansprache zum Protestmarsch auf das US-Capitol, wo gerade die Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden stattfand, aufgerufen. Trump hat bis heute seine Wahlniederlage nicht einbekannt und will 2024 neuerlich bei den Wahlen zum höchsten Amt in den USA antreten. Bolsonaro ist ein enger Vertrauter und hält sich zudem in Florida auf, wo Trump in Palm Beach im 100 Zimmer umfassenden Palast
Mar-a-Lago, den der Wiener Architekt Joseph Urban vor hundert Jahren innen ausgestattet hat, residiert. Der neue linke Staatspräsident Brasiliens Luiz Inacio Lula da Silva muss nun die politischen Folgeschäden der gewaltsamen Ausschreitungen vom Wochenende aufarbeiten.

Dazu gehört wohl ein Aufräumen im Sicherheitsapparat und vor allem im Militär. Denn dort hat Bolsonaro viele Vertraute, denen er zum Teil lukrative Posten in der zivilen Verwaltung übertrug. Die werden nun viele Reformen, darunter auch den Schutz der Regenwälder am Amazonas, hintertreiben. Brasilien ist mit 214 Millionen Einwohnern eine politische und wirtschaftliche Großmacht und gehört der nicht gerade heterogenen Vereinigung aufstrebender Volkswirtschaften, den fünf BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, an. Lula stehe vor einer Herkulesaufgabe, kommentierte zu Recht die Zeitung „Der Standard“. Und er muss die tiefe Spaltung in seinem Land überwinden. Denn wirklich einig waren sich die Brasilianer zuletzt nur beim Wunsch, endlich wieder einmal die Fußball-WM zu gewinnen. +++

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Otmar Lahodynsky ist einer der profiliertesten Außen- und Europapolitik-Journalisten Österreichs. Bis Ende 2019 war der geborene Linzer Redakteur und EU-Koordinator beim Nachrichtenmagazin „profil“. Davor Brüssel-Korrespondent und stv. Chefredakteur der Zeitung „Die Presse“ sowie Außenpolitik-Ressortchef beim „Kurier“. Bis Ende 2021 war Lahodynsky Präsident der „Association of European Journalists“ (AEJ) 2014-2021, nun ist er Ehrenpräsident. Neben such*stuff schreibt er auch Gastkommentare und Beiträge für „Die Presse“, „Wiener Zeitung“, „Furche“, „Cercle Diplomatique“ und „NEGlobal“ (Brüssel). 2019 erhielt er den Dr-Karl-Renner-Publizistikpreis fürs Lebenswerk.