Das Muster ist überall dasselbe. Egal, ob ein Ministerium umorganisiert wurde, eine staatliche Gesellschaft „neu aufgestellt“ oder – wie im Fall der für die staatlichen Corona-Hilfen zuständigen Cofag – neu geschaffen wurde: Wenn die türkise „Familie“ etwas in die Finger bekam, wurde bestehende Kompetenz ignoriert und durch Ministerkabinette und externe Berater ersetzt.
Bei der Cofag hatte man sowohl im Finanzministerium als auch in der bestens etablierten staatlichen Förderbank Austria Wirtschaftsservice (aws) ausreichend Expertise zur Abwicklung der Corona-Hilfen zur Verfügung. Stattdessen wurde ein ehemaliges Kabinettsmitglied von Finanzminister Blümel mit einem weiteren Geschäftsführungsposten versorgt. Möglicherweise fehlende Kompetenz wurde durch millionenschwere Aufträge an der ÖVP nahestehende Berater ersetzt. Alleine einen Spitzenanwalt Sitzungsprotolle schreiben zu lassen, kostete dem Vernehmen nach 125.000 Euro. Das hätte ein qualifizierter Beamter vermutlich ebenso hinbekommen, aber denen misstraute die türkise Familie. Es musste alles im Netz der wechselseitigen Abhängigkeiten und Loyalitätsschwüre bleiben – damit nichts nach außen dringen kann, was innen gemauschelt wird. Auf diese Weise können auch Bergbahnen unter den Top-Ten-Beihilfenbeziehern landen.
Und streng nach dem von Sebastian Kurz eingeführten „Kriegst-eh-alles-was-du-willst“-Prinzip bekam der neue Geschäftsführer auch seinen dritten Geschäftsführerbezug. Bei in solchen Jobs üblichen 60-Stunden-Wochen (konservativ geschätzt), ergibt das 180 Stunden pro Woche, die aber selbst für türkise Familienmitglieder auch nur 168 Stunden hat. Die Überbelastung könnte dann auch zu Lasten der Arbeitsqualität gegangen sein, wenn man über den Cofag-Rechnungshof-Rohbericht samt vermuteter Überförderungen drüberliest.
Der Skandal um Ex-Öbag-Chef Thomas Schmid war jedenfalls kein Einzelfall, sondern eher der besonders krasse Ausdruck eines türkisen Systems, die Republik mit Hilfe der Etablierung von Parallelstrukturen übernehmen zu wollen. +++
